05.02.2014 (fjh)
In einem offenen Brief fordert Hajo Zeller den Bundespräsidenten Joachim Gauck auf, seine Einstellung zur "Rolle Deutschlands in der Welt" zu überdenken oder dem Beispiel seines Vorvorgängers Horst Köhler zu folgen und zurückzutreten. Auf der Plattform change.org und in den sozialen Netzwerken sucht der Geschäftsführer der Fraktion Die Linke im Kreistag Marburg-Biedenkopf Mitunterzeichner.
Auslöser von Zellers Initiative ist Gaucks Rede zur Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag (31. Januar). Zeller sieht darin einen Widerspruch zu Gaucks Weihnachtsansprache.
Damals habe Gauck gefordert, "das Herz nicht eng zu machen" für die Sorgen und Nöte von Verfolgten und Verletzten, die in der Bundesrepublik Schutz suchen. "Sie betonten, dass Hass und Krieg das Miteinander der Menschen zerstören", fuhr Zeller in seinem Offenen Brief fort. "Zwar blieb Ihr Appell im Ungefähren und Unverbindlichen; dennoch konnte ich mich mit Ihren Äußerungen weitgehend identifizieren."
Ganz anders sei Gaucks Auftritt in München gewesen. "Sie vergaßen bei Ihrer Rede, dass diese Tagung einmal Wehrkundetagung hieß, was die Intentionen der dort vertretenen Rüstungsfirmen besser widerspiegelt als der freundlich klingende Begriff Sicherheitskonferenz", schrieb Zeller. "Friedensinitiativen und Rüstungsgegner kritisieren zu Recht die einseitig auf militärische Konfliktlösungen programmierte Veranstaltung."
Gauck hatte sich in München für eine aktivere Rolle der Bundesregierung bei internationalen Konflikten ausgesprochen. Deutschland dürfe sich "nicht hinter seiner Geschichte verstecken" und müsse als letzte Option auch ein militärisches Eingreifen in Betracht ziehen, forderte der Bundespräsident. Jedenfalls dürfe die Bundesrepublik bei militärischen Konflikten künftig nicht mehr beiseite stehen.
pm: HaJo Zeller, Die Linke Marbur
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