18.01.2014 (fjh)
Angela Dorn ist neue Vizepräsidentin des Hessischen Landtags. Bei seiner konstituierenden Sitzung am Samstag (18. Januar) wählte das Landesparlament die 33-jährige Marburgerin ins Präsidium. Zur Landtagswahl am Sonntag (22. September) war die PPsychologin neben Tarek Al-Wazir Spitzenkandidatin der Grünen.
Um auch der FDP einen Platz im Präsidium zu sichern, hat der Landtag die Zahl seiner Vizepräsidenten von vier auf fünf erhöht. So zog auch Janine Wissler für Die Linke in dieses Gremium ein. In der vorangegangenen Legislaturperiode wurde ihre Partei noch ausgegrenzt.
Trotz Kritik an seiner Amtsführung wurde Landtagspräsident Norbert Kartmann wiedergewählt. Allerdings gelobte er Besserung.
Für Erheiterung oder Kopfschütteln sorgte die Wahl zum Hessischen Ministerpräsidenten im Anschluss an die Besetzung des Präsidiums. Wegen falscher Stimmkarten gelang sie erst im zweiten Wahlgang.
Im ersten Wahlgang waren zwei Stimmzettel aufgetaucht, auf denen anstelle von Volker Bouffier der Name Max Mustermann stand. Während der Grünen-Abgeordnete Frank Kaufmann diesen Fehler bemerkte, stimmte ein unbekannter Parlamentskollege für Mustermann ab.
Vermutlich waren die falschen Stimmkarten versehentlich unter die anderen Zettel gemischt worden. Angefertigt hatte sie die Landtagsverwaltung für Probeabstimmungen der Fraktionen am Vortag.
Allerdings fragt sich der irritierte Bürger, warum es im Landtag überhaupt derartiger Testläufe bedarf. Eigentlich sollten die Abgeordneten auch ohne Training in der Lage sein, ihre Stimme abzugeben.
Ob indes die 62. Stimme für Bouffier ein Versehen oder Vorsatz war, sei dahingestellt. Jedenfalls wurde der CDU-Politiker im zweiten Wahlgang mit 62 Stimmen zum Ministerpräsidenten des Landes Hessen gewählt. Die schwarz-grüne Koalition verfügt im Landtag jedoch nur über 61 Stimmen.
Franz-Josef Hanke
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