25.07.2013 (fjh)
Unter www.openantrag.de können ab sofort alle Bürger des Landkreises Marburg-Biedenkopf und der Universitätsstadt Marburg Anträge in die kommunalen Parlamente einbringen. Bisher war das den Abgeordneten vorbehalten. Die PIRATEN ermöglichen nun diesen Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie.
Zur Zeit sind elf hessische Piratenfraktionen und Einzelabgeordnete auf dem Portal "OpenAntrag" vertreten. Unter den ersten Teilnehmern sind auch Jens Fricke als Mitglied des Kreistags Marburg-Biedenkopf und Dr. Michael Weber für die Stadtverordnetenversammlung (StVV).
"Für viele Bürger ist der Kreistag eine Art Blackbox", erklärte Fricke. "Sie wissen nicht, auf welchem Wege Anträge initiiert und wie kreis- oder stadtpolitische Ziele erreicht werden können."
Mit dem neuen Portal wird der Antragsprozess nun für jeden Interessierten transparent und nachvollziehbar. Antragsteller formulieren ihren Antrag direkt auf der Webseite.
Die PIRATEN prüfen, ob der Antrag ihren Grundsätzen entspricht. Bei positivem Entscheid übernehmen sie ihn in das jeweilige Parlament.
Antragsteller erfahren zu jedem Zeitpunkt des Prozesses, wo sich ihr Antrag gerade befindet und welcher Schritt als nächster ansteht. Die Teilnahme auf der Plattform kann anonym erfolgen. Die Kommunikation zwischen Antragsteller und Piraten findet ausschließlich über das Portal statt.
"Nutzen Sie diese direktdemokratische Möglichkeit, um Ihre Wünsche und Anregungen selbst in die Politik einzubringen!", forderte Fricke die Bevölkerung auf. "Für uns PIRATEN ist die Politik für den Bürger da. Das beweisen wir ein weiteres Mal mit diesem neuen Portal. Ich freue mich auf ihre Anregungen und Anträge."
Das Portal wurde von den PIRATEN Wiesbaden entwickelt und - wie unter PIRATEN üblich - der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt. In Wiesbaden ist diese Webseite nach Angaben der Marburger Piraten sehr beliebt. Dort werde bereits allgemein vom "Bürgerantrag" gesprochen.
pm: Piratenpartei Marburg-Biedenkopf
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