15.11.2012 (nmf)
"Zivile Konfliktbearbeitung aus bürgerrechtlicher Sicht“ war Thema eines Vortrags von Werner Koep-Kerstin am Mittwoch (14. November). Der kommissarische Bundesvorsitzende der Humanistischen Union (HU) war von der HU Marburg und dem Arbeitskreis Marburger WissenschaftlerInnen für Frieden und Abrüstungsforschung (AMW) eingeladen worden. Dessen Vorsitzender PD Dr. Johannes M. Becker agierte als Moderator.
Koep-Kerstin betonte bereits am Anfang seines Vortrags, dass er sich mit dem Thema der Zivilen Konfliktbearbeitung (ZKB) nicht wissenschaftlich beschäftigt habe. Vielmehr habe er sich diesem Bereich im Rahmen seines Engagements für die Gustav-Heinemann-Initiative (GHI) gewidmet.
Sein Interesse an diesem Thema rührtaus einer zurückliegenden Assistenz bei dem hessischen SPD-Bundestagsabgeordneten Georg Schlager. Des Weiteren wuchs sein Interesse für das Vortragsthema durch die Verschmelzung der HU und der GHI im Jahr 2009.
Anfang der 90er Jahre sei ZKB erstmals ins Gespräch gekommen. Heute gelte sie als ein wichtiges Aufgabenfeld von vielen verschiedenen Akteuren. Dazu gehören zum Beispiel die Bundesregierung sowie praktisch alle anderen Regierungen der Europäischen Union (EU) und der Vereinten Nationen (UNO).
Auch wenn die Vermeidung militärischer Gewalt weitgehend anerkannt ist, sei im Deutschen Bundestag überwiegend die Rede von "Sicherheitspolitik". Die Alternative ZKB werde hingegen nur selten erwähnt.
Außerdem bekämen Friedensförderer ganz besonders in den Medien wenig Anklang und müssten eher hinter den Kulissen ihre Ziele verfolgen. Eine Fachöffentlichkeit zu dem Thema habe sich jedoch mittlerweile entwickelt, berichtete Koep-Kerstin.
Der Grund für die Auseinandersetzung mit dem Thema von Seiten der Politiker war seiner Ansicht nach nicht die Überzeugung gewesen, Frieden ohne Krieg herzustellen. Vielmehr seien sie aufgrund der Grenzen der militärischen Möglichkeiten dazu gezwungen worden.
Einer der wichtigsten Punkte einer logischen Friedenspolitik sei, sich mit allen Konfliktparteien über Ursachen und Inhalte eines Konflikts einig zu werden. Oft scheitere es aber bereits an diesem Punkt.
Am Beispiel des Syrien-Konflikts zeigte Koep-Kerstin die möglichen Alternativen zur klassischen Militärpolitik auf. Zu Anfang sei in der Öffentlichkeit garnicht die Rede von einem Konflikt gewesen. Viel zu schnell verwendeten sowohl Politiker als auch Medien den Begriff "Bedrohung“.
Das Drohen mit militärischen Maßnahmen führe grundsätzlich zu Entwicklungen, die den Zielen einer friedlichen Konfliktlösung im Wege stehen. Die Vermittlungsbemühungen von Kofi Annan und Lakhdar Brahimi hätten viel zu spät eingesetzt.
Allerdings gebe es auch viel Positives, was sich in den letzten Jahren beobachten ließ. So besitze der Bundestag jetzt wenigstens einen Unterausschuss zu diesem Thema. Außerdem existiere eine Plattform, in der sich Nicht-Regierungsorganisationen (NGO) zusammengefunden haben.
Sie habe es geschafft, am Verteidigungsbegriff des Grundgesetzes festzuhalten. So könne man weiterhin durch öffentliche Veranstaltungen, Tagesmeldungen und Diskussionsrunden zur Zivilen Konfliktbearbeitung beitragen.
Diese Überzeugung, nicht aufzugeben und weiter zu arbeiten, auch wenn es manchmal mühsam erscheine, sei genau die richtige Einstellung, um langfristig etwas zu bewegen, sagte Koep-Kerstin schlussendlich. So habe sich das Verhältnis der Ausgaben für Militär im Vergleich zur ZKB von einem Promille im Jahr 1995 zwischenzeitlich auf immerhin knapp ein Prozent verzehnfacht.
Naomi Fenner
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