13.05.2012 (fjh)
Für Die Linke war Sonntag (13. Mai) ein Unglückstag. Mit nur 2,5 Prozent der abgegebenen Stimmen flog sie aus dem nordrhein-westfälischen Landtag hinaus. Eine Woche zuvor hatten die Wahlberechtigten in Schleswig-Holstein ihr ebenfalls den Stuhl vor die Tür des Kieler Landtags gesetzt.
Neue Kraft in beiden Parlamenten sind die Piraten. Mit reichlich 7,5 Prozentpunkten ziehen sie in den Düsseldorfer Landtag ein, nachdem sie zuvor bereits die Landesparlamente in Kiel, Saarbrücken und Berlin geentert haben.
Offenbar räubern die Piraten auch in den Fischgründen der Linken. Allerdings erhalten sie auch Stimmen von früheren Wählern aller anderen Parteien. Doch gerade den Linken machen sie das Leben nun besonders schwer.
Frischen Wind bringen diese jungen Leute in die Parlamente und die - weitgehend verstaubte und oft unglaubwürdige - Politik. Das ist ebenso erfreulich wie die Einbeziehung der modernen Informationstechnologien in den Aufbau neuer Strukturen direkter Demokratie. "Liquid Democracy" nennen die Experten diese Form der Willensbildung über spezielle Abstimmungsprogramme im Intenet.
Verflüssigen oder scheinbar überflüssig machen könnte diese neuartige Politik allem Anschein nach aber auch die Linkspartei. Ihre sozialpolitischen Schwerpunktsetzungen scheinen jedenfalls bei den jüngsten Landtagswahlen keine größere Rolle mehr gespielt zu haben.
Ganz anders sieht das aus, wenn man nach Hessen schaut. Hier profiliert sich Die Linke als wichtiger Fürsprecher der sozial Benachteiligten und einer gerechteren Wirtschaftsordnung.
In Frankfurt haben prominente Vertreter der Linken die Demonstrationen von "Blockupy" für das Himmelfahrts-Wochenende angemeldet. Ein undemokratisch repressiver Umgang der Frankfurter Stadtverwaltung mit den geplanten Aktionen überschreitet offenkundig die Grenzen rechtsstaatlich vertretbaren Verhaltens von Behörden. Die Stadt Frankfurt hat damit den bislang massivsten Angriff auf das Demonstrationsrecht gestartet, den die Bundesrepublik Deutschland je erlebt hat.
In Marburg überzeugen die Linken durch eine solide Sachpolitik auf kommunaler Ebene. Vom Denkmalschutz bis hin zur Schul- und Sozialpolitik bringen sie immer wieder fachkundige Anträge in die Stadtverordnetenversammlung (StVV) ein.
Erste Erfahrungen mit den Piraten waren dagegen ernüchternd. Vollmundige Versprechen haben ihre Vertreter später nicht eingelöst.
Sicherlich gibt es in beiden Parteien gute sowie weniger glaubwürdige Vertreter. Aber noch müssen die Piraten erst einmal beweisen, dass sie mehr fertigbringen als große Sprüche.
Franz-Josef Hanke
Text 7168 groß anzeigen

www.marburgnews.de