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Klinikum lässt sich Kaufpreis doppelt bezahlen

05.03.2012 (fjh)
Eine "verdoppelte Spezial-Buchführung der Rhön-AG" hat der Marburger SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Thomas Spies am Montag (5. März) kritisiert. Die Investitionen des Konzerns in das Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) seien zugleich der Kaufpreis gewesen.
"Wenn der Vorstandsvorsitzende der Rhön-AG den geplanten Personalabbau am Universitätsklinikum Gießen-Marburg mit Investitionen begründet, dann ist das eine sehr kreative Interpretation der Wirklichkeit“, meinte der Sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Wiesbaden zu den aktuellen öffentlichen Erklärungen der Rhön-Klinikum AG. "die Rhön AG hat investiert, weil sie musste", stellte Spies klar.
Dafür habe sie zwei Universitätskliniken bekommen. "Jetzt sollen Beschäftigte und Patienten den Kaufpreis an Rhön zurückzahlen", empörte sich Spies. "Man will also die Uni-Klinika für nichts bekommen."
Die beiden Universitätskliniken wurden für rund 600 Millionen Euro an die Rhön-AG verkauft. Das Land Hessen erhielt 600 Millionen.
Davon habe es 367 Millionen an Rhön als Krankenhaus-Bauförderung zurück gegeben. Diese 367 Millionen quasi-Landesmittel waren also für subventionierte Investitionen zu verwenden.
"Von diesen 367 Millionen fehlen noch 107 Millionen für die Partikeltherapie-Anlage, denn weder ist die Anlage in Betrieb, noch wurden 107 Millionen an das Land zurückgezahlt", bemängelte Spies. "Wenn Herr Pföhler jetzt die Investitionen bei Beschäftigten und Patienten noch einmal holen will, kassiert er offenbar doppelt."
Die Rhön-AG habe für 600 Millionen Euro zwei Universitätskrankenhäuser bekommen und dafür tatsächlich nur 100 Millionen Euro bezahlt. 367 Millionen wurden ihr geschenkt oder erlassen.
Davon habe sie erst 260 Millionen Euro an vereinbarten Investitionen geleistet. Weitere 107 Millionen stehen noch aus. "Jetzt will man sich alles doppelt bezahlen lassen auf Kosten von Patienten und Beschäftigten", kritisierte Spies. Nach der Einschätzung des Landtagsabgeordneten ist das "offenbar eine verdoppelte Spezial-Buchführung und ein sehr kreatives Geschäftsmodell". Mit solchen Subventionen und doppelter Abrechnung könne wirklich jeder Krankenhäuser mit Gewinn betreiben.
pm: Dr. Thomas Spies, MdL
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