28.07.2011 (bke)
"Dass Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann auch nach über einer Woche noch nicht weiß, wie sie in Bezug auf die Partikeltherapie-Anlage in Marburg vorgehen will, ist enttäuschend." So bewertete der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies die "eher nichtssagende" Antwort der Landesregierung auf sein letztes Schreiben.
Hintergrund war die Ankündigung der Rhön-Kliniken AG, dass man die für Marburg vereinbarte Partikeltherapie-Anlage nicht einsetzen wolle. Sie war jedoch Bestandteil des Kaufpreises für das Universitätsklinikum.
Die Partikeltherapie ist eine hochmoderne Krebsbehandlung mit deutlich verbessertem Heilerfolg bei bestimmten Krebserkrankungen. Sie wurde in öffentlichen hessischen Forschungseinrichtungen und Hochschulen entwickelt.
Spies kündigte daher nun ein formelles parlamentarisches Verfahren mit einem Dringlichen Berichtsantrag für die nächste Sitzung des Wissenschaftsausschusses an. "Leider ist man offenbar nicht bereit, auch ohne formellen Zwang ein gemeinsames Vorgehen der ganzen Politik zum Wohle der Patienten und des Landes herbeizuführen", bedauerte Spies. Zudem habe sich aus zahlreichen Gesprächen in den letzten Tagen eine Vielzahl von weiteren Fragen ergeben, auf die die Regierung Antwort geben müsse.
"Wir erwarten, dass diese Anlage für die Patienten zur Verfügung steht", forderte Spies. Schließlich sei der Bau weitgehend abgeschlossen.
Die Rhön AG habe lediglich beklagt, dass kein Gewinn zu machen sei. Auch Ministerin Eva Kühne-Hörmann habe immer wieder diese Anlage als die wesentliche Verbesserung für Patienten durch die Privatisierung der Universitätskliniken herausgestellt. "Versorgung kommt vor Kommerz und wir erwarten, dass Ministerpräsident Bouffier und Ministerin Kühne-Hörmann durchsetzen, dass es diese Behandlung für die Patienten gibt", wandte sich Spies auch an den hessischen Regierungschef Volker Bouvffier.
pm: Dr. Thomas Spies, MdL
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