22.07.2011 (fjh)
Keine Partikeltherapie will die Rhön-Klinikum AG in Marburg durchführen. Zu dieser Ankündigung hat die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag am Freitag (22. Juli) von Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann Detaillierte Aufklärung verlangt.
"Die Investition von 107 Millionen Euro in die Partikeltherapie war Teil des Kaufpreises für das Uni-Klinikum“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Spies am Freitag in Wiesbaden. Werde die Therapieeinrichtung nun nicht betrieben, müssten Ersatzansprüche des Landes dringend geprüft werden.
Die Siemens AG und die Rhön-Klinikum AG hatten am Montag (18. Juli) erklärt, die Behandlungen seien nicht hinreichend ertragreich und sollten daher nicht durchgeführt werden. Deshalb hat Spies in einem Schreiben an Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann genauere Informationen eingefordert sowie erneute Einsicht in das Vertragswerk. Dieses Dokument hatte 2005 den Abgeordneten nur kurz vorgelegen und musste dann wieder abgegeben werden.
Seinerzeit hätten sowohl die Landesregierung als auch die Rhön-Klinikum AG gegenüber Landtag und Öffentlichkeit erklärt, die 107 Millionen Euro Investitionssumme zur Errichtung der Partikeltherapie auf den Lahnbergen seien Bestandteil des Kaufpreises. Schriftlich hatte die Regierung mitgeteilt: "sollten die Investitionen hinter der vereinbarten Summe zurückbleiben, wird der Restbetrag als Kaufpreis nachgezahlt werden.“
Spies kritisierte, dass hier vor allem ein Schaden für Patienten entstehe. "Die Partikeltherapie ist für ausgewählte Krebserkrankungen eine hervorragende Behandlungsmethode“, meinte Spies.
Dass das Geschäft damit nicht so gut laufe wie erwartet, sei das "unternehmerische Risiko des Betreibers", meinte der Marburger Landtagsabgeordnete. Jedenfalls gelte das dann, wenn ein Vertrag wie der mit dem Land Hessen bestehe.
Für eine Antwort hat die SPD eine Frist bis Mittwoch (27. Juli) gesetzt. "Bis dahin erwarten wir genaue Informationen", forderte Spies. "107 Millionen sind wahrlich kein Pappenstiel!
pm: Dr. Thomas Spies, MdL
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