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In den Weg


Linke fordert Verbot von Nazi-Veranstaltung

07.07.2011 (fjh)
Zu Berichten über die Anmeldung einer Nazi-Kundgebung am Samstag (16. Juli) in Marburg hat der Linken Kreisvorsitzende Jan Schalauske am Donnerstag (7. Juli) Stellung bezogen. Wie vom Allgemeinen Studierenden-Ausschuss (AStA) gefordert, hatte Oberbürgermeister Egon Vaupel die Öffentlichkeit über die Anmeldung einer Nazi-Kundgebung in Marburg informiert.
"Dieser Schritt ist zu begrüßen", lobte Schalauske den Oberbürgermeister. "Er reicht aber bei weitem nicht aus."
Schalauske sieht die Stadt Marburg in der Pflicht, alle Informationen über die geplante Kundgebung an die Öffentlichkeit weiterzugeben, um so die Proteste gegen die Nazis zu unterstützen. Angesprochen auf ein mögliches Verbot der Nazi-Kundgebung fragte sich Vaupel öffentlich,wie er richtig entscheiden solle.
Hier kann es nach Schalauskes Ansicht nur eine Antwort geben. Er forderte den Oberbürgermeister auf, den Nazi-Aufmarsch mit allen juristischen Mitteln zu verhindern, so wie es ein einstimmig gefasster Beschluss der Stadtverordnetenversammlung (StVV) aus dem Jahr 2004 vorsieht.
Die Stadt stehe in der Pflicht, alle Mittel auszuschöpfen, um zu verhindern, dass bei erfolgreichen Protesten gegen den Nazi-Aufmarsch in Gießen Marburg zum Ausweichort für diesen Aufmarsch wird. Die Linke Marburg-Biedenkopf unterstützt den Aufruf von "Gießen bleibt nazifrei“ und ruft alle Marburgerinnen und Marburger dazu auf, sich den Nazi-Aufmärschen - ob in Gießen oder Marburg - konsequent in den Weg zu stellen.
pm: Die Linke Marburg-Biedenkopf
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