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Geblubber


Peinliche Schönfärberei zum Koalitionsvertrag

23.06.2011 (fjh)
"Viel Lärm um nichts!" Den Titel eines weltberühmten Dramas von William Shakespeare würde mancher mitunter auch dem Reden von Politikern voranstellen. Nicht ohne Grund steht die Politik in dem Ruf, mit vielen Worten wenig auszusagen.
Der Zorn über Politiker hat viele Gründe. Zum Einen versprechen sie viel vor der Wahl, was sie hinterher nicht unbedingt halten. Zum Anderen beschönigen sie alles in schönfärberischen Reden, die mit der Realität wenig zu tun haben.
Das gilt zar nicht für jeden, jedoch für sehr viele Politiker. Leider gilt es auch nicht nur für die Bundes- und die Landesebene, sondern sogar für die Marburger Kommunalpolitik.
Ein abschreckendes Beispiel für phrasenhafte Politikerspreche lieferte eine Presseerklärung von Steffen Rink und Dietmar Göttling am Dienstag (21. Juni). Darin kündigten die Fraktionsvorsitzenden der Marburger SPD und der Grünen Marburg die Fortsetzung der rot-grünen Rathaus-Koalition an.
Sie veröffentlichten einige Eckpunkte des Koalitionsvertrags, den Vertreter beider Parteien am vorangegangenen Wochenende ausgearbeitet hatten. Das Papier solle aber zunächst den beiden Parteien zur "abschließenden Beschlussfassung zugehen, sodass nach der Sommerpause die neue rot-grüne Koalition ihre zukunftsfähige soziale und ökologische Politik im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger in Marburg auf der Grundlage des gemeinsamen Koalitionsvertrags mit neuer Kraft fortführen kann".
Im Interesse der Bürgerschaft hätten sich die Koalitionäre dieses Geblubber besser gespart. Stattdessen sollten sie ihre Kraft in die Erhaltung und den Schutz der historischen Bausubstanz stecken.
Von dieser Aufgabe war in der Zusammenfassung der beiden Fraktionsvorsitzenden aber nichts zu lesen. Dabei wäre doch – gerade angesichts der zerstörerischen Bausünden der letzten rot-grünen Kommunalregierung – ein Verzicht auf Neubauprojekte in der Kernstadt sowie der uneingeschränkte Erhalt aller historisch wertvollen Gebäude in Marburg von höchster Priorität.
Franz-Josef Hanke
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