09.05.2008 (sts)
Der Magistrat der Stadt Marburg befindet sich hinsichtlich der jährlichen Anpassung der Kindergarten-Gebühren in einem Dilemma. Der Jugendhilfe-Ausschuss gab in seiner Sitzung am Donnerstag (8. Mai) kein Votum darüber ab, ob die Gebühren für die Eltern nun den Steigerungen angepasst werden sollen oder nicht.
Ein Beschluss des Stadtparlaments sieht eine jährliche Anpassung vor, um größere Sprünge zu vermeiden. Die Kosten bei einer Nicht-Anpassung würden sich für die Stadt auf 20.000 Euro belaufen.
"Angesichts der guten Haushaltssituation können wir uns das locker leisten“, sagte Stadtverordneter Wolfram Schäfer (Grüne). Zudem könnte man mit dem Verzicht auf eine Gebührenerhöhung einen politischen Weg einschlagen, der langfristig auf das Ziel eines gebührenfreien Kindergartenbesuchs hinführe, fuhr Schäfer fort.
Dennoch habe der Beschluss des Stadtparlaments seine Berechtigung, da damit eine Gleichbehandlung jetziger und kommender Betroffener gewährleistet werde, erklärte Bürgermeister Dr. Franz Kahle (Grüne). Bereits im vergangenen Jahr sei auf eine Anpassung verzichtet worden. Ein nochmaliger Verzicht würde bedeuten, dass eine Kindergarten-Generation keine Gebührenerhöhung erhalte, da das dritte Kindergartenjahr ja ohnehin gebührenfrei sei, kommende Jahrgänge aber wieder regelmäßige Anpassungen schultern müssten, machte Kahle die Ungleichbehandlung deutlich.
Die Frage soll nun noch im Sozialausschuss sowie im Haupt-- und Finanzausschuss diskutiert werden.
Stephan Sonntag
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