01.04.2011 (fjh)
Zur Analyse der Kommunalwahl und zur Beratung der nächsten Schritte traf sich der Vorstand der Marburger SPD am Mittwoch (30. März) in einer parteiöffentlichen Sitzung. Erwartungsgemäß zeigten sich die Sozialdemokraten hoch erfreut über die Wahlergebnisse in der Stadt Marburg.
"Entgegen dem Landestrend konnte die SPD in Marburg 4,3 Prozent zulegen", freute sich der SPD-Vorsitzende Steffen Rink. "Deshalb ist unser Marburger Ergebnis doppelt hoch zu bewerten."
Die Grünen hingegen hätten ihre Wahlziele nicht erreicht, meinte Rink: "Es gab keine Stichwahl mit Franz Kahle; und die Grünen sind nicht stärkste Fraktion geworden, sondern auf Platz 3 gelandet."
Stärkste Fraktion mit zusätzlichen zwei Mandaten in der Stadtverordnetenversammlung (StVV) ist die SPD. Entgegen dem Fukushima-Effekt, der landesweit grüne Zuwächse und schwarze wie rote Minuspunkte bedeutete, gab es in Marburg einen "Vaupel-Effekt", stellten die Sozialdemokraten fest.
Ebenso zufrieden zeigte sich die Marburger SPD auch mit ihren Ergebnissen zur Kreistagswahl. "Dass die SPD im Kreis ein so gutes Ergebnis geholt hat und stärkste Kraft wurde, daran hat auch Marburg einen gehörigen Anteil" analysierte der stellvertretende SPD-Bezirksvorsitzende Norbert Schüren. "Früher war die SPD in Marburg unter dem Kreis-Durchschnitt. Heute trägt Marburg zur Stabilität der SPD im Kreis bei."
Der Vorstand der Marburger SPD beschloss einstimmig, dem bisherigen Koalitionspartner im Rathaus Verhandlungen über eine Neuauflage der Koalition anzubieten. "Das Wählervotum sagt eindeutig: Die Arbeit der Koalition wurde anerkannt und soll fortgesetzt werden", resümierte Rink.
Die inhaltlichen Schnittmengen sind nach seiner Einschätzung weiterhin groß. Deshalb will die SPD eine Neuauflage der rot-grünen Koalition. Dieses Angebot liege den Marburger Grünen seit Donnerstag (31. März) bereits vor, berichtete Rink in Ergänzung des Vorstandsbechlusses.
"Zugleich würden wir von der Marburger SPD es sehr begrüßen, wenn die Grünen auch im Kreis den Weg in eine Zusammenarbeit mit der SPD finden", fasste Rink die Diskussionen im Vorstand seiner Partei zusammen. "Wir können uns nicht vorstellen, dass die Wählerinnen und Wähler die Fortführung der Jamaika-Plus-Koalition wollten. Der FDP-Vorsitzende Behlen hat sich gegen den Atomausstieg ausgesprochen und wirft seiner eigenen Partei Heuchelei vor. Die CDU ist in der Energiefrage nicht glaubwürdig."
Landrat Robert Fischbach verspreche einerseits Windräder überall. Zugleich torpediere er die Rekommunalisierung der Stromnetze oder auch innovative Abfallkonzepte.
"Die Grünen müssen sich fragen, ob das Wahlergebnis vom 27. März einen solchen Chaos-Auftrag enthält oder ob gemeinsam mit der SPD eine ernsthafte, glaubwürdige und nachhaltige Politik für den Landkreis eingeleitet werden soll", meinte Rink. "Schließlich werden mit rot-grünen Mehrheiten im Marburger Rathaus und im Landratsamt die Kooperationen zwischen Stadt und Kreis einfacher. Das geht los bei der paritätischen Besetzung des Sparkassen-Aufsichtsrats, den die CDU im Kreis gemeinsam mit den Grünen verhindert hat, und endet beim Abbau von Doppelstrukturen, gemeinsamer Wirtschaftsförderung, Tourismusmarketing und vielem anderen mehr."
Einhellig war der Vorstand der Marburger SPD der Auffassung, dass das Kreisergebnis nur einen Schluss zulasse: "Die Menschen wollen den Wechsel zu Rot-Grün."
Schließlich beschäftigten sich die Sozialdemokraten mit Verfahrensfragen für die Zeit bis zur konstituierenden Stadtverordnetenversammlung am Freitag (15. April). Personalentscheidungen wurden bis auf die Bildung einer möglichen Verhandlungskommission nicht getroffen. Diese Festlegungen erfolgen auf der ersten Sitzung der neuen Fraktion am Montag (11. April).
pm: SPD-Stadtverband Marburg
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