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Sieben Schrottreaktoren


Bartol zur Atomdebatte im Bundestag

17.03.2011 (fjh)
"Wir können doch nicht ernsthaft so tun, als seien die Gefahren der Atomenergie erst seit ein paar Tagen bekannt", erklärte der Marburger SPD-Bundestagsabgeordnete Sören Bartol am Donnerstag (17. März). "Zwar begrüße ich die Kehrtwende der Bundesregierung, die die vorübergehende Stilllegung von sieben Schrottmeilern bedeutet. Aber die heutigen Abstimmungen im Deutschen Bundestag haben deutlich gemacht, dass das dreimonatige Moratorium nur Wahlkampfgetöse ist."
Zudem bleiben nach seiner Affassung auch juristische Bedenken.
"CDU und FDP haben unseren Antrag, sieben Schrottmeiler - darunter Biblis A und B - sofort endgültig stillzulegen, abgelehnt", beklagte sich Bartol. "Auch haben sie abgelehnt, ihre - vor einem halben Jahr beschlossene - Laufzeitverlängerung zurückzunehmen. Daher ist der Verdacht, dass nach dem Moratorium - und damit nach den Landtagswahlen und den hessischen Kommunalwahlen - die alten Meiler wieder ans Netz gehen, nicht von der Hand zu weisen."
Bartol befürchtet sogar, dass die Laufzeit der - für drei Monate ausgesetzten - Atomkraftwerke den anderen zehn Reaktoren aufgeschlagen wird. Das wäre eine echte Laufzeitverlängerung!
Die SPD-Bundestagsfraktion sei bereit, im Schnellverfahren eine Gesetzesänderung auf den Weg zu bringen, mit der die Laufzeitverlängerung zurückgenommen wird und die sieben ältesten Reaktoren sofort endgültig und nicht nur übergangsweise für drei Monate stillgelegt werden. Union und FDP hatten dieses Angebot in der Sitzung des Deutschen Bundestags am Donnerstag (17. März) aber nicht angenommen.
pm: Sören Bartol, MdB
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