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Haltet ihn


Von der Beihilfe zum Rufmord

19.02.2011 (fjh)
"Haltet den Dieb!" Mitunter mögen manche so rufen, die soeben selber in die Kasse gegriffen haben. Vorkommen könnte aber auch der Fall, dass die sprichwörtlichen drei Affen jemand anders dafür kritisieren, dass er nichts gesehen, nichts gehört und nichts gesagt habe.
So etwa könnte man die Vorwürfe der Marburger CDU gegen Oberbürgermeister Egon Vaupel in Zusammenhang mit der Untreue im Rathaus klassifizieren. Die CDU-Kommunalpolitiker schieben dem SPD-Politiker die Verantwortung dafür zu, dass ein städtischer Bediensteter in der Beihilfestelle sich selbst ungefähr 1,5 Millionen Euro überwiesen haben soll.
Dabei war doch Vaupel derjenige, der den ersten Verdachtsmomenten konsequent nachgegangen ist. Der vorherige Oberbürgermeister Dietrich Möller hatte von diesen Vorgängen nichts gemerkt und deswegen natürlich auch nichts dagegen unternommen.
Wer also den Dieb festhält, der erhält dafür die verbalen Prügel desjenigen, der ihn ungehindert hat an sich vorbeirennen lassen. Soll das christliche Politik sein?
Vaupel hat aufgeklärt, was aufzuklären war. Das konnte er freilich erst, als es Hinweise auf unredliches Tun bei der Abrechnung von Krankenkosten in der Beihilfestelle der Stadt Marburg gab.
Eine Bürokratie von der Größe der Marburger Stadtverwaltung kann kein einziger Mensch lückenlos kontrollieren. Kriminelle Energie, wie sie der betrüberische Bedienstete anscheinend entwickelt hat, zeichnet sich doch gerade dadurch aus, dass sie findige Wege zur Umgehung von Kontrollen findet.
Was nun freilich ansteht, ist eine durchgängige Bestandsaufnahme aller städtischen Bereiche auf Strukturen, die Bereicherung, Betrug, Begünstigung oder andere Schiebereien unmöglich machen. Die räumliche und personelle Trennung kritischer Bereiche ist dabei eine wichtige Maßnahme zur Vermeidung von Unregelmäßigkeiten.
Beginnen müsste der Magistrat hier bei der Bauverwaltung. Dort wird schließlich nicht nur das meiste Geld bewegt, sondern dort wurden in der Vergangenheit auch Bauten genehmigt, die nach den Regeln von Bebauungsplänen und des Denkmalschutzes nicht hätten entstehen dürfen.
Diese Forderung soll freilich kein Vorwurf an irgendjemanden sein. Vielmehr soll sie allen Zweifeln an unredlichem Tun von vornherein den Boden entziehen.
Nach Schätzungen von Experten ist bei rund 30 Prozent aller Baumaßnahmen bundesweit Korruption im Spiel. In Marburg gilt diese Statistik selbstverständlich nicht!
Franz-Josef Hanke
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