29.06.2010 (fjh)
Ihren Doppelhaushalt hat die rot-grüne Koalition in derStadtverordnetenversammlung (StVV) am Freitag (25. Juni) mit einer eigenen Mehrheit verabschiedet. Damit gebe es für Vereine und Behörden Planungssicherheit bis ins Jahr 2011, erklärten SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Acker und der Marburger SPD-Vorsitzende Steffen Rink am Dienstag (29. Juni).
Im Anschluss an eine Vorstandssitzung der Marburger SPD vom Montag (28. Juni) verwiesen die beiden Vertreter der Partei auf die Schwerpunkte in den Bereichen Soziales, Schule und Kultur. Auch die Gemeinwesenarbeit, die für die Stadtteile notwendig ist, habe in diesem und im kommenden Jahr ausreichend finanzielle Mittel, um ihre wichtige Arbeit in gesichertem Rahmen fortzusetzen.
Im Bereich der Kinderbetreuung setzt die SPD darauf, dass es für Eltern und Kinder elementar wichtig ist, verlässliche Betreuungszeiten auch im Grundschulbereich anzubieten. Deswegen hat die rot-grüne Koalition hierfür mehr Stellen beschlossen, damit jedes angemeldete Kind eine Betreuungsmöglichkeit erhält.
"Wir sind selbstverständlich nicht glücklich mit dem Abstimmungsverhalten von Reinhold Becker in Bezug auf einzelne Haushaltsanträge der Opposition", bedauerten Acker und Rink. "Dadurch wird der Haushalt der Stadt Marburg mit rund einer Million Euro belastet, ohne dass die Antragsteller in der Lage gewesen wären, Gegenfinanzierungen aufzuzeigen. Eine höhere Verschuldung ist also die traurige Konsequenz."
Für die SPD gelte aber, dass die Beschlüsse des Parlaments zu respektieren sind. "Das Parlament ist in einer Demokratie der höchste Entscheidungsträger, auch in Marburg", bekräftigte Rink.
Für die SPD werde es darauf ankommen, ob und - wenn ja - wie die zusätzlich durch die Opposition durchgesetzten Beschlüsse tragfähig und umsetzbar sind. Das werde im Einzelfall kritisch zu prüfen sein.
pm: SPD-Stadtverband Marburg
Text 4097 groß anzeigen

www.marburgnews.de