31.05.2010 (fjh)
Zwei unerwartete Rücktritte innerhalb einer Woche irritieren die Bundesbürger. Nach dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch ist am Montag (31. Mai) auch Bundespräsident Horst Köhler zurückgetreten.
Sein Amt hat Köhler mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Noch am Dienstagnachmittag hat er seine Amtsgeschäfte auf den Bundesratspräsidenten Jens Börnsen übertragen.
Begründet hat Köhler seinen Rücktritt mit der Debatte über seine Äußerungen zum Krieg in Afghanistan. In einem Interview hatte der Bundespräsident am Samstag (22. Mai) erklärt, notfalls müsse die Bundesrepublik mit Waffengewalt auch wirtschaftliche Interessen wie beispielsweise freie Handelswege durchsetzen.
Viele Beobachter reagierten erstaunt auf so viel Ehrlichkeit. Das Befremden über diese Äußerung hat Köhler dann auch zum Amtsverzicht bewegt.
Die Interpretation, er habe damit einen verfassungswidrigen Kampf-Einsatz in Afghanistan gerechtfertigt, wies Köhler entschieden zurück. Gleichwohl war seine Äußerung von vielen aber genau so verstanden worden.
Diese Kritik lasse "den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen", erklärte Köhler. Verärgert hat er den Bettel hingeschmissen.
Kennengelernt haben die Marburger Köhler als einigermaßen "ehrliche Haut". Bei einem Besuch in der Deutschen Blindenstudienanstalt (BliStA) bewies der Vater einer blinden Tochter Fingerspitzengefühl und Engagement.
Wahrscheinlich hat er wegen seiner Afghanistan-Aussage hinter den Kulissen mächtig Druck bekommen. Wie konnte er auch nur freimütig die Wahrheit sagen, wo doch alle anderen Politiker dem dummen Volk seit Jahren mit viel Mühe Sand in die Augen streuen!
Franz-Josef Hanke
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