26.05.2010 (fjh)
Als "Schritt in die richtige Richtung" hat der
Allgemeine Studierenden-Ausschuss (AStA) den Rücktritt des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch begrüßt. Das teilte der AStA Marburg am Mittwoch (26. Mai) in einer Stellungnahme zu der am Vortag verkündeten
Entscheidung Kochs mit, sich aus allen politischen Ämtern zurückzuziehen.
"Ich hoffe, Roland Koch hat seine eklatanten politischen wie verbalen Fehler insbesondere im Bildungs- und Sozialsektor erkannt", erklärte AStA-Vorsitzende Stefanie Fritz. "Meiner Ansicht nach darf im Bildungsbereich niemals gekürzt werden. Nun bleibt abzuwarten, ob unter einer schwarz-gelben Administration mit anderem Gesicht auch eine sozialere und bessere Politik möglich ist."
Die Schwarz-Gelbe Landesregierung fiel in den letzten Monaten besonders durch millionen schwere Kürzungen im Bildungssektor und
die Behinderung der BAFöG-Erhöhung auf. An Schulen und Hochschulen wollte sie ungefähr 79 Millionen einsparen.
In der Vergangenheit habe Koch sich mit "Äußerungen am Rande des Rassismus und anderen verbalen wie politischen Entgleisungen" hervorgetan.
Die Stellvertretende AStA-Vorsitzende Josephine Bergmeier ergänzte: "Aus studentischer und aus Sicht der sozial Schwachen kann ich dazu nur sagen: Danke für nichts!"
Die Regierung Koch beweise nicht nur in der Bildungspolitik
Unfähigkeit. Auch Wissenschaftsministerin Eva-Kühne Hörmann sollte darüber nachdenken, zurückzutreten.
pm: AStA Marburg
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