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Herzlose Kunst


Kritik an undemokratischen Reaktionen auf Kritik

20.05.2010 (fjh)
Nachdem mehrere hundert Studierende am Dienstag (18. Mai) ihren Protest gegen den - von der hessischen Landesregierung aufgepressten - Hochschulpakt kundgetan hatten, kam es zu massiven Überreaktionen der anwesenden Polizei. Dagegen protestierte Anna Schreiber von der JuSo-Hochschulgruppe Marburg am Mittwoch (20. Mai).
Systematisch seien Protestierende aus der Versammlung herausgezogen, vorläufig festgenommen und erkennungsdienstlich behandelt worden. Die Juso-Hochschulgruppe Marburg verurteilt das Vorgehen der angerückten Landespolizei auf das Schärfste.
"Friedlicher Protest darf nicht Zielscheibe der Staatsgewalt sein", erklärte Anna Schreiber von den JuSos. "Für alle Hochschulangehörigen war dies kein Tag der Freude."
Das System Kühne-Hörmann, allen Protesten aus dem Weg zu gehen oder diese im Keim zu ersticken, sei damit wieder einmal zur Anwendung gekommen. Es sei nicht gerade professionell, immer nur Andere vorzuschicken und sich nicht den Protesten zu stellen..
Die studentische Senatorin fügte an, dass die Ministerin ihren Willen nur mit Erpressung durchsetze. Das "können und wollen wir nicht akzeptieren. Diese Taktik ist undemokratisch, aber typisch für diese schwarz-gelbe Landesregierung. Eva Kühne-Hörmann ist nach diesem Debakel keineswegs mehr tragbar."
pm: JuSo-Hochschulgruppe Marburg
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