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ML fordert mehr Transparenz der StVV

05.05.2010 (fjh)
Mit moderner Internet-Technik möchte die Marburger Linke (ML) die Arbeit der Stadtverordnetenversammlung (StVV) transparenter und effektiver machen. Zu diesem Zweck hat sie beantragt, die Sitzungen der StVV mit Video-LiveStream über das Internet zu übertragen. Zudem soll der Stadtverordneten-Sitzungssaal mit einem Wireless LAN (WLAN) ausgestattet werden, damit die Stadtverordneten während der Sitzungen wichtige Dokumente im Internet nachlesen können.
Die drahtlose Übertragungstechnik über ein WLAN ermöglicht den Zugang zum Internet von einem portablen Computer aus. Dafür muss im jeweiligen Raum nur ein Gerät installiert sein, das die Funksignale des Laptops über eine herkömmliche Kabelverbindung an das Internet weiterleitet.
Auf diese Weise könnten die Stadtverordneten Protokolle früherer Sitzungen oder deren Beschlüsse nachlesen. Außerdem stünde ihnen dann auch der uneingeschränkte Zugriff auf alle anderen Informationen im Internet offen.
Mit dem Video-LiveStream würde ein Film von der Sitzung direkt ins Internet überspielt. An ihrem Rechner daheiem könnten Interessierte dann weltweit das Geschehen bei der Sitzung verfolgen. Außerdem könnte man diese Mitschnitte später auch noch als Downloads von der Website der Stadt Marburg herunterladen.
"Abgesehen von dem begrenzten Platzangebot im StVV-Sitzungssaal ist es vielen Bürgerinnen und Bürgern auch aus anderen Gründen nicht möglich, den Stadtverordneten- und Ausschußsitzungen beizuwohnen", begründete Prof. Dr. Georg Fülberth den Antrag seiner Fraktion. Viele müssten zu den angesetzten Terminen anderen Verpflichtungen nachgehen oder könnten prinzipiell aus gesundheitlichen Gründen nicht persönlich an den Sitzungen teilnehmen.
Es liege im Interesse der Stadt Marburg, weitestgehende Transparenz über die städtischen Entscheidungsfindungen anzubieten. "Wir sind der Ansicht, daß die Einrichtung der in diesem Antrag geforderten Videoaufzeichnung ein höchstmögliches Maß an Transparenz bietet und deshalb eine breite parlamentarische Unterstützung finden sollte", fand Fülberth.
pm: Fraktion Marburger Linke in der StVV
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