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Problematische Strukturen


Die Hauptschuld am Nahostkonflikt trägt Israel

08.04.2010 (mal)
Seit über 60 Jahren tobt der Nahostkonflikt im arabischen Raum. Ein Ende ist noch nicht in Sicht. Das destruktive Verhalten der Konflikt-Akteure macht einen dauerhaften Frieden unmöglich. Und doch liegt die Hauptschuld gar nicht bei den arabischen Staaten, die an einem Frieden mit Israel durchaus interessiert sind. Geschürt wird der Konflikt immer wieder durch die Sturheit und rechtsstaatliche Unmündigkeit Israels.
Die Strukturen des Staates selbst sind das Problem. Die Israelis begründen ihre Daseinsberechtigung mit ihrer eigenen Geschichte.
Einen Juden-Staat hat es bis 587 vor Christus schon einmal gegeben. Das Reich Judäa wurde von den Persern zerschlagen und die Juden wurden vertrieben. Als staatenloses Volk wurden sie von jeder nur erdenklichen Großmacht geächtet, verfolgt und versklavt.
Dieser Umstand ist hauptsächlich ihrem fundamentalistischen und zum Teil egozentrischen Denken zu verdanken. Denn als tief religiöses Volk akzeptierten sie nur ihren eigenen Gott als Herrscher und lehnten jegliche weltliche Macht oder die religiösen Strukturen anderer Länder ab.
Sie betrachteten sich als auserwähltes Volk und präsentierten sich dementsprechend auch in der Öffentlichkeit. Zusätzlich wurden ihnen immer wieder verräterische Absichten unterstellt.
Diese historischen Tatsachen haben natürlich eine große Bedeutung für die Israelis, die ihren neugewonnenen Staat keinesfalls aufgeben wollen. Der Holocaust führte dann zur endgültigen Eskalation.
Schon vorher hatte es Einwanderungswellen in den Nahen Osten hinein gegeben. Doch ab diesem Zeitpunkt wurden die Forderungen nach einem eigenen Juden-Staat immer lauter.
Der Staat Israel sollte ein Garant dafür sein, dass die Juden eine nationale Heimstätte besitzen. Ein Ende der politischen Verfolgung sollte dadurch gewährleistet sein.
Die arabischen Nationen sehen Israel als "Pfahl im Fleisch". Der Staat ist für sie ein Überbleibsel des westlichen Imperialismus.
Zu Recht, muss man wohl sagen. Durch die Belfour-Deklaration von 1917 gaben die Briten grünes Licht zur israelischen Staatsgründung. Sie waren völlig einverstanden mit den jüdisch-zionistischen Bestrebungen, einen eigenen Staat zu errichten.
Natürlich sollte dieser Staat nicht im europäischen Raum geschaffen werden. Die Briten führten zu dieser Zeit Krieg gegen das osmanische Reich und besetzten 1918 das arabische Palästina. Dieses Gebiet wurde 1947 von den Vereinten Nationen (UNO) für geeignet erachtet und in einen jüdischen und arabischen Staat aufgeteilt.
Das geschah sehr zum Missfallen und gegen den Willen der arabischen Länder. Seitdem kommt es immer wieder zu Unruhen und Kriegen, weil jede Seite die andere Partei provoziert oder angreift.
Der Staat Israel wurde auf den Ruinen eines Volkes gegründet. Es ist völkerrechtlich eine Schande, dass eine Volksgruppe eine Region beanspruchen kann, die ihr vor Jahrtausenden einmal gehört hat.
Dieser Anspruch ist doch längst verfallen. Genauso gut könnte Italien halb Europa beanspruchen, weil es in Form des Römischen Reichs dort einmal Territorien besessen hat.
Der Unterschied zwischen den Israelis und Palästinensern ist groß. Die israelische Lobby ist so stark, dass sie andere Länder unter Druck setzen kann.
Die westlichen Industrienationen schämen sich nach wie vor für den Holocaust, was schamlos ausgenutzt wird. So ist es zu einer Verlagerung des antisemitischen Problems gekommen, denn eine komplette Lösung liegt nicht vor.
Seit der Staatsgründung sind in Ländern wie dem Iran antisemitische Strukturen entstanden. Zu dem haben sich antisemitische Organisationen wie Hisbollah und Hamas in Libanon und Syrien neu gebildet.
Palästinenser sind in keinster Weise gleichberechtigte israelische Staatsbürger. In Israel herrscht Rassentrennung.
Die wenigen Personen palästinensischer Herkunft werden menschenunwürdig behandelt. Sie dürfen nicht dieselben Schulen und Gebäude wie die Israeliten aufsuchen. Sie müssen sich von jüdischen Familien fernhalten.
Und sie können froh sein, wenn sie überhaupt ihren Anspruch auf Bildung geltend machen können. Die Analphabeten-Quote ist in dieser Region sehr hoch. Als gering qualifizierte Arbeitskräfte finden die Palästinenser daher kaum gut bezahlte Jobs. Deswegen ist es für sie oft unmöglich, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten.
Die Staatsgründung Israels geschah gänzlich gegen den Willen der Palästinenser. Auch ist Israel genau deshalb ein Überbleibsel des westlichen Imperialismus, weil es gerade 100 Jahre her ist, dass die arabischen Nationen ihre Unabhängigkeit erreichten. Dass sie nicht zulassen, wenn westliche Mächte in ihrer Mitte als eine Art tiefen Einschnitt einen Staat formen, versteht sich wohl von selbst.
Hinzu kommt die Wasser-Knappheit in den arabischen Staaten. Israel hingegen verfügt über zahlreiche Meerwasser-Entsalzungsanlagen und Süßwasser-Vorkommen.
Einen Friedensplan der arabischen Liga lehnt Israel seit 2002 konsequent ab. Grundsätzlich sind Libanon und Syrien an einem Frieden interessiert.
Die arabischen Staaten hätten auch nichts gegen diplomatische Beziehungen. Sie könnten aber erst dann umgesetzt werden, wenn Israel die Besatzung des West-Jordan-Lands aufgibt und sich auf die Grenzen vor dem Sechs-Tage-Krieg zurückzieht.
Die arabischen Staaten könnten Israel trotz allem als souveränen Staat in ihrer Mitte akzeptieren. Das ginge aber nur auf Grundlage des Prinzips "Land gegen Frieden".
Das beinhaltet die Rückgabe der von Israel besetzten Gebiete, zu denen unter anderem die Shebaa-Farmen und Golan-Höhen gehören. Auch sollte Israel die Schaffung eines souveränen Palästinenser-Staates auf Grundlage der Zwei-Staaten-Lösung endlich akzeptieren.
Doch die Israelis sind unfähig, Friedensangebote anzunehmen. Israel wird keine Friedenslösung jemals akzeptieren.
Die Lobby Israels will die komplette Region um jeden auch nur erdenklichen Preis besitzen und kontrollieren. Das Opfer-Volk von einst ist nun zum Täter-Volk geworden.
Martin Ludwig
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