25.02.2010 (fjh)
Die Einrichtung von Carsharing-Parkplätzen soll bundesweit auf eine rechtssichere Grundlage gestellt werden. Für die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat der Marburger Abgeordnete Sören Bartol diese parlamentarische Initiative bereits zum zweiten Mal eingebracht.
Darüber hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag (25. Februar) debattiert. Schon 2005 hatte das Parlament mit den Stimmen von SPD und Grünen beschlossen, die Rahmenbedingungen für Carsharing zu verbessern.
Die Gesetz-entwürfe des damals SPD-geführten Bundesverkehrsministeriums fanden breite Zustimmung bei Verbänden und Ländern. Sie scheiterten aber am von der Union geführten Bundeswirtschaftsministerium.
"Der Wirtschaftsflügel der Union hat das abstruse Argument verwendet, dass durch Carsharing die deutsche Automobilindustrie baden geht", kommentierte Bartol die Haltung von CDU und CSU. Die Automobilindustrie allerdings habe inzwischen längst den "Zukunftsmarkt Carsharing" für sich entdeckt: "Daimler hat in Ulm und Neu-Ulm Car2go eingeführt. Auch Autovermieter wie Hertz und Sixt bieten inzwischen eigenes Carsharing an."
Bartol ist davon überzeugt, dass Carsharing-Parkplätze nicht etwa dazu führen, dass Parkraum knapper wird, sondern vom Druck entlasten. Carsharing trage auch dazu bei, die Klimaschutz-Ziele zu erreichen.
Laut einer Studie aus der Schweiz emittiert jeder Carsharing-Nutzer jährlich 290 Kilogramm Kohlendioxid (CO2) weniger. Manche Carsharing-Anbieter sind sogar noch Klima-freundlicher.
Bartol lobte "einfach mobil" als besonders positives Beispiel: "Das Marburger Carsharing ist mit seiner gesamten Flotte CO2-neutral, weil eine Kompensation bereits im Tarif enthalten ist."
Bartol forderte von der Bundesregierung mehr politische Unterstützung für die umweltfreundliche Verkehrs-Dienstleistung. Das gelte insbesondere auch in der Kombination mit Elektro-Antrieben: "Deutschland hat die Chance, zum Leit-Markt beim Elektroauto-Sharing zu werden. Verkehrsminister Ramsauer sollte sie nutzen."
pm: Sören Bartol, MdB
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