20.12.2009 (fjh)
"Die konstituierende Sitzung des 45. Studierendenparlaments bietet einen traurigen Ausblick auf die kommende Legislaturperiode des Allgemeinen Studierenden-Ausschusses" (AStA), erklärte Anna Schreiber am Sonntag (20. Dezember) für die JuSo-Hochschulgruppe Marburg.
Getragen wird der neue AStA von der Grünen Hochschulgruppe, von Linken Listen, den LehrerInnen für freie Bildung und der Rosa Liste. Weder konnten die deren Kandidaten alle Stimmen dieser Koalition auf sich vereinen, noch die Fragen der Parlamentarier ausreichend beantworten, kritisierte Schreiber.
Im Gegensatz dazu schaffte es Anna Schreiber als Kandidatin der JuSo-Hochschulgruppe für das Parlamentspräsidium, Sowohl Stimmen aus der Koalition als auch von der Opposition auf sich zu vereinen. "Wir freuen uns über das hervorragende Ergebnis unserer Kandidatin", erklärte Mathias Schulz. Ervertritt die JuSo-Hochschulgruppe im Rechnungs-Prüfungsausschuss des StuPa.
"Die Einbindung der Opposition in unsere Arbeit war bisher ein wichtiger Teil unserer Arbeit", fuhr Schulz fort. "Jetzt profitieren wir selbst davon. Wir werden uns weiter für die Studierenden der Philipps-Universität einsetzen."
Die JuSo-Hochschulgruppe Marburg ist jedoch besorgt über die Zukunft der Arbeitsweise im AStA. Die neue Koalition könne und werde nicht die Interessen aller Studierenden vertreten. Bereits die Koalitionsverhandlungen haben ihrer Ansicht nach gezeigt, dass hier Welten aufeinandertreffen, die nicht zueinander und zur erfolgreichen Vertretung der Studierenden passen.
"Das Aufblähen des Referenten-Apparats, die mangelnde Entscheidungsfähigkeit, die Unfähigkeit, sich an Absprachen und Beschlüsse zu halten sowie die Intoleranz gegenüber unserem hochschulpolitischen Arbeitsansatz waren für uns Gründe, nicht wieder an einer Koalition zu partizipieren", erklärte die bisherige AStA-Vorsitzende. "Die Zustände während der Sitzung am vergangenen Mittwoch haben uns gezeigt, dass wir die richtige Entscheidung getroffen haben."
Die Koalition gehe unverantwortlich mit den Beiträgen der Studierenden um, wenn sie die Zahl der Aufwandsentschädigungen drastisch erhöhe und sich damit hauptsächlich in die eigenen Taschen wirtschafte, fügte Schreiber hinzu.
Als Studierenden-Vertretung stehe man vor einem Berg an Verantwortung, der nicht allein mit einer Linie bezwungen werden könne, die "stark und kämpferisch" ist. Das gelte, obwohl die stellvertretende Vorsitzende Josephine Bergmeier das gerne so darstelle. Zu politischem Handeln innerhalb und außerhalb der Gremien dieser Universität gehören nach Schreibers Erfahrung darüber hinaus Verhandlungsgeschick und politisches Gespür.
"Wir begrüßen allerdings die Bemühungen, emanzipatorische und ökologisch nachhaltige Politik zu betreiben", sagte Patrick Bitter von den JuSos. "Die Lektüre des Koalitionsvertrags zeigt, dass die von uns eingebrachten Konzepte und politischen Ziele fast Eins zu Eins übernommen wurden. Unsere Arbeit wird dadurch mehr als gewürdigt."
Allerdings erwarten die JuSos mit großer Sorge den Haushaltsentwurf für die laufende Legislaturperiode. Die Ausgaben für Personal und andere Interna werden in keinem Vergleich zu dem stehen, was eine gute Studierenden-Vertretung leisten sollte.
Die Juso-Hochschulgruppe wird von der Oppositionsbank aus die Arbeit des AStA kritisch begleiten. Zudem will sie gemeinsam mit den Parlamentariern die Initiative ergreifen und einen Satzungsentwurf vorlegen, der die Restriktionen des neuen Hessischen Hochschulgesetzes (HHG) abfängt.
pm: JuSo-Hochschulgruppe Marburg
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