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Haushaltsplan und Zeitplan


Löwer äußert Unverständnis für Kritik

02.12.2009 (fjh)
Die Verschiebung der Haushaltsberatung zieht Kreise. Stadtverordneten-Vorsteher Heinrich Löwer hat am Mittwoch (2. Dezember) "mit Verwunderung" der örtlichen Presse entnommen, dass "die Fraktionsvorsitzenden von CDU, FDP, Marburger Linke und MBL erhebliche Bedenken gegen die Verschiebung der Beratung des Haushalts 2010 haben".
Löwer äußerte sich "deshalb so verwundert, weil diese Fraktionsvorsitzenden am Montagnachmittag, als ich sie über die Absicht informierte, die Verabschiedung des Haushalts in den Januar 2010 zu verschieben, diesem Vorgehen ohne Ausnahme zustimmten. Mit der Kritik an der Verschiebung kritisieren die Fraktionsvorsitzenden nun nachträglich ihr eigenes Verhalten."
Mit Einbringung des Haushaltsentwurfs in die Stadtverordnetenversammlung hat der Oberbürgermeister und Kämmerer den vom Magistrat der Stadt Marburg beschlossenen Entwurf den Stadtverordneten zur Beratung übergeben. Herr des Verfahrens ist ab dann das Parlament.
"Als Stadtverordneten-Vorsteher habe ich am Montag - unmittelbar vor der Sitzung des Magistrats - gemeinsam mit Oberbürgermeister Egon Vaupel die Fraktionsvorsitzenden um eine Verschiebung der Verabschiedung des Haushalts gebeten", erklärte Löwer weiter. "Oberbürgermeister und Kämmerer Egon Vaupel legte die seit Einbringung des Entwurfs Ende Oktober eingetretenen Risiken dar, die zu einer Verschlechterung des Haushalts führen können. Alle Gesprächsteilnehmer - auch die Vertreter der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen - haben dem Wunsch des Kämmerers zugestimmt."
Als Stadtverordneten-Vorsteher sehe er sich "in der Pflicht und in der Verantwortung für diese sachliche Aufklärung", begründete Löwer seine Äußerung. "Die Bürgerinnen und Bürger erfahren in den Zeitungsberichten nichts davon."
In anderen hessischen Städten sehe der Zeitplan für die Haushaltsberatung übrigens nicht anders aus, berichtete Löwer. Auch dort werde der Haushalt 2010 überwiegend nicht mehr im laufenden Jahr 2009 beraten.
pm: Stadt Marburg
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