18.01.2009 (fjh)
"Ich resigniere nicht." Mit diesen Worten garnierte Andrea Ypsilanti am Sonntag (18. Januar) ihren Rückzug vom Fraktions- und Parteivorsitz der hessischen SPD. Bei der Landtagswahl hatte die Partei mit nur 23,5 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren.
Doch daraus konnte Roland Koch keinen Honig saugen. Mit nur 37,5 Prozent der Wählerstimmen sah ihn die erste Hochrechnung nur geringfügig stärker als bei der letzten Landtagswahl ein Jahr zuvor. Damals hatte die CDU das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte in Hessen eingefahren.
Sieger der neuerlichen Landtagswahl sind dann auch die FDP mit 16,1 Prozent und Die Grünen mit 13,9 Prozent. Beide Parteien dürften damit die Stimmen erhalten, die die Wahlberechtigten den großen einstigen "Volksparteien" nicht mehr geben mochten.
Zusammen mit der CDU reicht es aller Voraussicht nach bei der FDP für eine schwarz-gelbe Regierungskoalition in Hessen. Angesichts des mäßigen Wahlergebnisses der hessischen CDU sollten sich die Liberalen allerdings fragen, ob sie Roland Koch zum Ministerpräsidenten wählen.
Allem Anschein nach wollen viele Hessen selbst aus der konservativen Wählerschaft diesen CDU-Hardliner nicht mehr auf dem Posten des hessischen Ministerpräsidenten sehen. Nur dank der geringen Wahlbeteiligung konnte die CDU überhaupt geringfügig zulegen. In absoluten Zahlen hingegen hat sie sogar Stimmen verloren.
Dennoch hat Koch noch am Wahlabend bereits vor 19 Uhr erklärt, dass er "den Auftrag" annehme, eine Regierung zu bilden. Wer soll ihm diesen Auftrag erteilt haben?
Aber Koch klebt nach wie vor an seinem Stuhl. Der Mann ist ein personifiziertes Klebehöschen.
Noch nicht ganz sicher ist nach den ersten Hochrechnungen, ob Die Linke wieder im Wiesbadener Landtag vertreten sein wird. Nach der ersten Hochrechnung der Arbeitsgemeinschaften "öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten Deutschlands (ARD) wie auch einer Vergleichbaren Rechnung des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZZDF) wäre sie mit 5,1 Prozent aber mit von der Partie.
Mit dabei sein dürften aller Voraussicht nach auch mindestens zwei Marburger Politiker. Neben dem SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Thomas Spies als Gewinner des Wahlkreises 13 wird wahrscheinlich auch Angela Dorn über die Landesliste der Grünen in den Landtag einziehen.
Franz-Josef Hanke
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