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Sozialgericht in Marburg


Klageflut wurde mit Rekordergebnis beantwortet

08.02.2008 (sts)
Über ein Lob von höchster Stelle durfte sich der Direktor des Marburger Sozialgerichts, Dr. Hans Heuser, freuen. Der Hessische Justizminister Jürgen Banzer (CDU) informierte sich am Freitag (8. Februar) vor Ort über die Bilanz des vergangen Jahres. Trotz geradezu astronomisch hoher Klageingangszahlen konnte das Gericht die durchschnittliche Verfahrensdauer erheblich senken.
"In Marburg kann man sehen, dass in kleinen Strukturen sehr schnelle und qualitativ hochwertige Arbeit geleistet wird", sagte Banzer nach einem Gespräch mit der Behördenleitung und zahlreichen Mitarbeitern. Von 2000 bis 2004 konnte das Marburger Sozialgericht im Schnitt 890 Verfahren erledigen, 2007 waren es 3324. Das sind mehr als doppelt so viele wie 2006 (1421 Verfahren).
Erheblichen Anteil daran trägt ein Beschluss des Hessischen Landtags vom 1. Januar 2005, der die Verantwortung von sämtlichen Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsarztrecht vom Sozialgericht Frankfurt auf Marburg verlagert hat. Das Gros dieser Verfahren betrifft die Psychotherapeuten, die seit Jahren um eine Anhebung ihres Honorars für die Behandlung ihrer Patienten kämpfen. Im Juli 2007 konnten drei Musterverfahren durch Urteil entschieden werden, die restlichen 1600 Fälle wurden im "Masseverfahren" durch Beschluss zum Ruhen gebracht. "Drei Jahre lang ist das Sozialgericht durch diese Klageflut erheblich belastet worden. Nun haben wir sie weitgehend abgearbeitet", erklärte Heuser dazu.
Doch nicht nur dadurch kann das Marburger Sozialgericht die kürzesten Verfahrenslaufzeiten aller sieben hessischen Sozialgerichte aufweisen. "Wir haben insbesondere unser Binnenpotential an Optimierungsmöglichkeiten genutzt. Gutachter werden von uns gezielt danach ausgesucht, wie schnell sie ein Gutachten erstellen können. Zudem ist unsere EDV-Ausstattung erheblich verbessert worden", nannte Heuser zwei entscheidende Gründe.
Im Gegensatz zum Landestrend ist die Zahl der Klagen gegen Hartz IV-Zuweisungen gesunken (193 gegenüber 235 in 2006). Grund dafür sei die ländliche Struktur des Zuständigkeitsbereichs, erklärte Heuser. Zudem habe man durch die hohe Zahl von Eilverfahren im Bereich der Sozialhilfe, viele Klagen schnell abarbeiten können. Banzer wusste zu berichten, dass die Zahlen beispielsweise im urban geprägten Rhein-Main-Gebiet eine völlig gegensätzliche Tendenz aufweisen.
Und in einer weiteren Hinsicht ist das Marburger Sozialgericht ebenfalls führend: Über ein Fünftel (23 Prozent) der Mitarbeiter ist schwerbehindert. Mit Hilfe eines Sonderprogramms des Beauftragten der Hessischen Landesregierung für schwerbehinderte Menschen und durch Unterstützung des KreisJobCenters konnten in den vergangenen zwei Jahren drei neue Mitarbeiter eingestellt werden. "Wir haben als Sozialgericht auch eine Vorbildfunktion in dieser Frage, der wir gerecht werden wollen", sagte Heuser dazu.
Ausdrücklich lobte Banzer abschließend das Engagement und Arbeitspensum der Mitarbeiter des Marburger Sozialgerichts. "Allein, dass hier am Freitagnachmittag noch so viele Mitarbeiter vor Ort sind, zeigt schon, die hier herrschende hohe Motivation."
Stephan Sonntag
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