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Geld zurück


Kreis lässt Kommunen an Geldsegen teilhaben

17.11.2016 (fjh)
Mit 3,1 Millionen Euro beteiligt der Landkreis Marburg-Biedenkopf die Städte und Gemeinden an der Verbesserung der Kreisfinanzen. Das ist das Ergebnis der Beratungen in einer eigens eingerichteten Steuerungsgruppe. Abgebildet ist diese Förderung der Städte und Gemeinden in einem Nachtragshaushalt, den die Landrätin am Freitag (18. November) zur Beratung in den Kreistag einbringt und über den das Kreisparlament in seiner Dezember-Sitzung beschließen soll.
Hintergrund der finanziellen Verbesserung des Landkreises Marburg-Biedenkopf ist eine nachträgliche Sonderzahlung des Landes Hessen für die Aufnahme von Flüchtlingen in den Jahren 2011 bis 2015 in Höhe von rund 4,5 Millionen Euro. Dadurch verbessert sich die Haushaltssituation des Kreises entsprechend.
Von dieser Sonderzahlung deckt der Kreis mit etwa 1,4 Millionen Euro Defizite, die aus der Flüchtlingsaufnahme im Jahr 2011 entstanden sind. Die verbleibenden rund 3,1 Millionen Euro sollen jetzt den Städten und Gemeinden zugutekommen.
Die Steuerungsgruppe hat sich in ausführlichen und konstruktiven Gesprächen darauf verständigt, dass im Nachtragshaushalt des Kreises 1,75 Millionen Euro als Zuweisung an die Kommunen eingeplant werden. Stimmt der Kreistag dem zu, soll die Zuweisung noch vor Ende des Jahres an die Städte und Gemeinden zur Auszahlung kommen.
Die anteiligen Zahlungen richten sich nach dem Verhältnis der gezahlten Kreisumlage. Hinzu kommt die Ehrenamtspauschale von 250.000 Euro, bei der jede Gemeinde einen Euro je Einwohner erhält, sowie die Förderung des Ausbaus mit schnellem Internet in bislang noch unterversorgten Gebieten von 1,1 Millionen Euro. Diesen Betrag hätten die Kommunen eigentlich selbst leisten müssen.
"Der Austausch in der Steuerungsgruppe, die ich auf Anregung von Bürgermeister Thomas Groll eingerichtet habe, war sehr konstruktiv und offen", sagte Landrätin Kirsten Fründt. Sie möchte den Austausch mit den Bürgermeistern in einer Steuerungsgruppe künftig fortsetzen.
Das könne beim Thema Finanzen oder auch zu neuen Projekten geschehen. "Ein Gesprächsformat dieser Art gab es bisher nicht", stellte die Landrätin fest.
Bürgermeister Peter Eidam von der Gemeinde Weimar lobte als Sprecher der Bürgermeister im Kreis ebenfalls die angenehme Gesprächsatmosphäre in der Steuerungsgruppe. "Die Rückmeldungen aus den Reihen der Bürgermeister waren ausgesprochen positiv", berichtete er. "Insbesondere haben die Kollegen den Ansatz gelobt, in gemeinsamen Gesprächen gemeinschaftliche Lösungen zu suchen und zu finden."
Fründt ergänzte: "Wir haben sehr offen über die Anliegen der Städte und Gemeinden auf der einen Seite und die des Kreises auf der anderen Seite gesprochen. Thema waren natürlich auch die finanziellen Möglichkeiten sowie machbare und auch rechtlich mögliche Schritte." Es sei ein sehr guter Austausch gewesen.
Neben der Landrätin waren die Bürgermeister Thomas Groll aus Neustadt, Joachim Thiemig aus Biedenkopf, Andreas Schulz aus Ebsdorfergrund, Peter Kremer aus Gladenbach, Peter Hartmann aus Wohratal, Kai-Uwe Spanka aus Wetter und Peter Eidam aus Weimar in der Steuerungsgruppe vertreten. Damit waren neben dem Landkreis auch Kommunen unterschiedlicher Größe und mit verschiedenen - auch regionalen - Rahmenbedingungen vertreten, um ein repräsentatives Abbild der Kreiskommunen zu zeichnen.
pm: Landkreis Marburg-Biedenkopf
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