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Noch vier Wochen


Panaschieren und Kumulieren bei Kommunalwahlen am 6. März

07.02.2016 (fjh)
In vier Wochen wird gewählt. In Hessen finden am Sonntag (6. März) Kommunalwahlen statt. Seit Montag (25. Januar) ist die Briefwahl in Marburg bereits im Gange.
In der Universitätsstadt Marburg werden neben der Stadtverordnetenversammlung (StVV) auch Ortsbeiräte gewählt. Für Stadtparlament und Kreistag erhalten die Wahlberechtigten riesige Stimmzettel. Das Wahlverfahren ist ziemlich kompliziert.
Bis zu 59 Kreuze dürfen die Wahlberechtigten auf dem Stimmzettel für die Wahl der Stadtverordneten machen. Dabei dürfen sie bis zu drei Stimmen für einen einzigen Kandidaten angeben. Auch dürfen sie Bewerber verschiedener Listen oder Parteien ankreuzen.
Das Springen zwischen unterschiedlichen Wahllisten (Panaschieren) und das Anhäufen von Stimmen auf einen Kandidaten (Kumulieren) erschwert zwar den Wahlvorgang und die Auszählung, vergrößert aber gleichzeitig die Entscheidungsmöglichkeiten der Wahlberechtigten. Damit bietet es ein Mehr an Demokratie.
Auch wenn die Stimmzettel dadurch recht unhandlich werden, ist Kumulieren und Panaschieren das süße Sahnehäubchen bei den Kommunalwahlen. Dieses Wahlverfahren weist die Macht der Parteien in Schranken und verstärkt die Wahlfreiheit der Bürger.
Deswegen sollten sich Wahlberechtigte frühzeitig mit den Kandidatenlisten befassen. Von ihrem Recht, einzelne Bewerber zu stärken oder missliebige Kandidaten aus der Parteiliste zu streichen, sollten sie möglichst umfassend Gebrauch machen. Man kann nämlich zusätzlich zu Kreuzen für Einzelbewerber auch Listen ankreuzen, die dann die übrig gebliebenen Stimmen nach Reihenfolge der dort aufgeführten Bewerber erhalten.
Dieses Wahlverfahren giltauch bei der Wahl des Kreistags. Das Parlament des Landkreises Marburg-Biedenkopf hat 81 Sitze. Dementsprechend haben Wahlberechtigte dort insgesamt 81 Kreuze zu vergeben.
Während anderswo Populisten fröhliche Urständ feiern und sich aggressiv als angeblich "besorgte Bürger" aufführen, stehen den Menschen bei der Kommunalwahl in Hessen umfassende Entscheidungsoptionen zur Verfügung. Wer nach der Wahl auf die Parteien schimpft, hat dafür zumindest kommunalpolitisch wenig Berechtigung.
Wer nicht wählen geht, muss schweigen. Wer seine Stimme abgibt, kann das am 6. März in Hessen sehr differenziert tun. Das Ergebnis sollte eine gute Kommunalpolitik sein, wie Marburg sie schließlich auch verdient.
Franz-Josef Hanke
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