22.10.2015 (fjh)
Seine konstituierende Sitzung hat das 51. Studierendenparlament am Mittwoch (21. Oktober) abgehalten. Neben der Wahl des neuen Präsidiums, des Ältestenrats, des studentischen Wahlausschusses und des Rechnungsprüfungsausschusses wählte das Studierendenparlament (Stupa) auch den neuen Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA).
Die AStA-Koalition besteht in dieser Legislatur aus den Listen "CampusGrün Marburg - Grüne Hochschulgruppe", "SDS.dielinke Marburg", "JuSo HSG Marburg" und "Fachschaftspower". Damit wird die AStA-Koalition aus dem vorangegangenen Jahr fortgesetzt.
Insgesamt wurden zwei Finanzvorstände, zwei allgemeine Vorstände und 28 ReferentInnen gewählt. Sie teilen sich nun auf die Referate 'Hochschulpolitik', 'Öffentlichkeitsarbeit', 'Umwelt und studentische Infrastruktur', 'Homosexualität in Kultur und Wissenschaft', 'Geschlechterpolitik', 'Verkehr und Mobilität', 'Kritische Wissenschaft', 'Antifaschismus und Antirassismus', 'Hilfskraft-Initiative', sowie 'Soziales, Wohnen und Gesundheit'.
"Es ist gut, dass der AStA bereits in der konstituierenden Sitzung gewählt wurde", erklärte der neu gewählte AStA-Vorstand Dorian Tigges. "So können nun alle ReferentInnen mit ihrer Arbeit beginnen; und wir sind zuversichtlich, dass wir auch in diesem Jahr einen starken gut funktionierend AStA haben werden."
Zugleich beschloss das Studierendenparlament die Erhöhung des Beitrags zur Studierendenschaft. Dieser Beitrag wird jedes Semester zusammen mit dem Semesterticket bezahlt.
Bis zum Wintersemester betrug er 8,70 Euro. Zum kommenden Wintersemester wird sich der Beitrag um 0,30 Euro auf 9 Euro erhöhen.
Lise Kula vom AStA-Vorstand sagte dazu: "Die Erhöhung des Studierendenbeitrags ist dringend notwendig, um mittelfristig die Studierendenschaft finanziell handlungsfähig zu halten." Nur so sei es möglich, die Finanzlage auf absehbare Zeit zu sichern und zu stärken.
Zusätzliche Gelder werden maßgeblich für den Finanztopf für studentische Projekte und den Beitrag zum bundesweiten studentischen Dachverband "Freier Zusammenschluss von StudentInnenschaften" (fzs) fließen. "Diese geringfügige finanzielle Mehrbelastung wird dafür sorgen, dass der AStA einerseits seine Unterstützung der lokalen studentischen Kultur verstärken kann und andererseits dafür, dass die politische Schlagkraft bei der Einbringung studentischer Interessen auf Landes- und Bundesebene auf finanziell sichere Beine gestellt werden", merkte Hochschulreferent Konstantin Korn an.
"Des Weiteren ist es für uns ein Symbol der Solidarität mit schlechter gestellten Studierendenschaften", ergänzte der neu gewählte AStA-Vorstand Dorian Tigges. "Dies kommt daher, das der Beitrag zum fzs auch maßgeblich die nicht-verfassten Studierendenschaften in Bayern und kleine Studierendenschaften unterstützt."
Neben der Erhöhung des Beitrags zur Studierendenschaft beschloss das Studierendenparlament am Mittwoch die Einführung eines Härtefalleuros. Er wird zweckgebunden dem Verkehrshaushalt zugeführt und dient dazu, finanziell benachteiligten Studierenden einen Teil des Semesterbeitrags zurückzuerstatten.
"In den vergangenen Jahren wurden die bisherigen Mittel des Härtefallfonds komplett ausgeschöpft", merkte Finanzvorstand Aline Adam an. "Dies macht es zwingend notwendig, den Topf zu vergrößern."
Nach der Bildung einer Härtefallkommission im AStA kam man zu dem Schluss, dass es die beste Lösung sei, den Beitrag um einen Euro pro Semester zu erhöhen. Finanzielle Lücken werden so geschlossen. Weiterhin stellt die Erhöhung um den Härtefalleuro zwar eine geringfügige Mehrbelastung, aber auch einen Akt der Solidarität dar, da Studierende aller sozialen Schichten zusammenstehen, um unschuldig in Not geratene Mitstudierende zu unterstützen.
"In einer Zeit von Austerität und Sozialabbau, in der solidarisch umgelegte Sozialversicherungsmodelle durch neoliberale Streichungsmodelle zerschlagen werden , wollen wir mit dem Härtefalleuro an unserer Universität ein Zeichen setzen", äußerte sich Tigges. "Gelebte Solidarität unter Studierenden ist möglich.
pm: AStA Marburg
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