13.04.2015 (fjh)
"Ich bin sehr zufrieden", erklärte Oberbürgermeister Egon Vaupel bei der Vorstellung des Haushaltsabschlusses. "Wir haben wieder einen Haushalt ausgeglichen abgeschlossen."
Betrachte man die Entwicklung seit 2005, so lasse sich feststellen: "Wir haben in dieser Zeit ausschließlich positive Jahresabschlüsse erzielt und positive Ergebnisse von 152,1 Millionen Euro erzielt. Wir sind immer über der schwarzen Null geblieben."
Das Stadtoberhaupt erläuterte, dass nur 11 Prozent der Kommunen in Hessen einen wirklich ausgeglichenen Haushalt hätten, rund 20 Prozent im Jahresergebnis. "Wir haben seit 2005 nicht die schwarze Null erzielt; wir haben mehr als die schwarze Null erzielt", hob der Oberbürgermeister hervor. Seit 2005 wurden insgesamt 254 Millionen Euro investiert.
"Der vorläufige Jahresabschluss ist noch nicht der fertige Jahresabschluss", stellte Vaupel klar.Noch könnten einzelne Veränderungen hinzukommen, aber der vorläufige Jahresabschluss zeige auf jeden Fall die große Linie und den Rahmen auf, in dem das Jahr abgewickelt wurde. Positiv sei das Ergebnis noch einmal mehr, wenn man die Vorzeichen kennt.
"Das Haushaltsjahr 2014 stand unter besonders schwierigen Vorzeichen weniger bei der Haushaltsplanaufstellung als in der Haushaltsplanabwicklung", erläuterte der Oberbürgermeister. "Wir haben 14 Millionen Euro weniger Einnahmen erhalten als geplant."
Angesetzt gewesen seien rund206 Millionen Euro. Abgeschlossen wurde das Jahr jedoch mit einer Einnahmesumme von rund 192 Millionen.
Die Hauptursache dafür liege darin, dass circa 8 Millionen Euro weniger Steuern und steuerähnliche Erträge eingenommen wurden, allen voran Gewerbesteuereinnahmen. "Nichtsdestotrotz müssen die Gewerbesteuereinnahmen für das Jahr 2014 - auch bei dieser Schwankungsbreite - weiterhin als auf hohem Niveau und stabil bezeichnet werden", hob das Stadtoberhaupt hervor, zumal für 2015 dieses Signal noch viel deutlicher sei als es für das Jahr 2014 gewesen ist.
Das Parlament gebe mit dem Haushaltsplan einen Rahmen vor. "In der Abwicklung müssen wir - der Magistrat und im Besonderen der Kämmerer - versuchen, den Schwankungen im Jahr Rechnung zu tragen", erläuterte der Oberbürgermeister.
Die Ausgabesituation müsse sich der Einnahmesituation anpassen, um trotzdem zu vernünftigen Ergebnissen zu kommen. Das sei geschehen. "Denn können die Einnahmen nicht so wie prognostiziert erzielt werden, wirkt sich das auch auf unsere Abführungen die gesetzlichen Umlageverpflichtungen aus", informierte Vaupel.
"Unter dem Strich sieht es so aus, dass wir das Verwaltungsergebnis des Haushaltes, das ursprünglich mit 606.000 Euro im Minus geplant war, im Ergebnis noch in ein Plus von 238.000 Euro verwandeln konnten", fasste der Oberbürgermeister zusammen. "Die Balance mit den Einnahmen muss gehalten werden, solange dies möglich ist."
Die Zuschüsse und Vereinsunterstützungen seien dabei alle - wie verlässlich zugesagt - ausgezahlt worden. Hauptausgabeposten des städtischen Haushalts sind Personal- und Bewirtschaftungskosten. Die relativ milden Winter in der Vergangenheit hätten dagegen im Vergleich zu Vorjahren geringere Sach- und Dienstleistungskosten verursacht.
Was das vorläufige Gesamtjahresergebnis 2014 betrifft, bleibt festzuhalten: "Der Haushalt ist ausgeglichen. Im ordentlichen Ergebnis hatten wir 10.000 Euro geplant und können 1,4 Millionen Euro erreichen."
Dieser vorläufige Betrag unterliege noch einer Schwankungsbreite. Von dieser Größenordnung könne man jedoch ausgehen, machte Vaupel deutlich.
Was die Investitionen im Jahr 2014 betreffe, "so haben wir in der Stadt für 26,3 Millionen Euro investiert", erklärte der Oberbürgermeister.
Wichtig bei der Fragestellung über den Jahresabschluss sei zudem die Frage der Liquidität. "Über das Jahr 2014 hatten wir immer eine positive Kassenlage.“
Vaupel ging bei seinen Erläuterungen nicht im Detail auf den kommunalen Finanzausgleich ein. Er mahnte jedoch, die Kommunen würden diesen Punkt künftig deutlich zu spüren bekommen. Bei der Höhe der Investitionsraten und dem Sanierungsbedarf der Städte sowie den sich daraus ergebenden Aufgabenstellungen beispielsweise für Straßen und Gebäude sei jedes folgende Jahr spannend und müsse aufmerksam betrachtet werden.
Nehme man Kredite auf und könne sie aus den ordentlichen Ergebnissen heraus nicht mehr erwirtschaften, dann leide die Liquidität, betonte das Stadtoberhaupt. Investitionen könnten deshalb nur bis zu einer bestimmten Summe finanziert werden.
Je niedriger das erwirtschaftete Ergebnis im Ergebnishaushalt sei, desto direkter seien die Auswirkungen auf die Finanzierung des Finanzhaushaltes und damit auch auf die Liquidität. Würden die ordentlichen Ergebnisse niedriger, so könnten aus ihnen heraus die Investitionsraten nicht mehr hinreichend finanziert werden.
"Wir haben auch die nächsten zwei Jahre sehr hohe Investitionsraten", erklärte Vaupel. "Von dieser Warte ist auf das Thema Liquidität immer zu achten."
Was den Haushalt in seinem Gesamtverlauf betreffe, hob Vaupel abschließend hervor: "Der Oberbürgermeister und die Kämmerei machen alle ihre Arbeit. Doch die Entwicklung, die wir hier zu verzeichnen haben, hat etwas mit der gesamten Bürgerschaft und dem wirtschaftlichen Marburg zu tun."
Industrie, Handelsunternehmen und die Beschäftigten hätten großen Anteil daran. "All das spiegelt sich hier im Haushalt wider. Ein Kämmerer könnte das ansonsten nie auffangen. Wenn man keine Kette auf dem Fahrrad hat, nützt es nichts, wenn man schnell strampelt."
pm: Stadt Marburg
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