01.03.2015 (fjh)
Dr. Thomas Spies ist neuer Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Gesundheitswesen der SPD. Das teilte der Landtagsabgeordnete und Oberbürgermeister-Kandidat am Sonntag (1. März) mit.
"Die Versorgung findet lokal statt", begründete er seine Kandidatur. "Deshalb ist es eine umso dringendere Aufgabe, dass sich die Kommunalpolitik überall noch intensiver mit dem Thema Gesundheit befasst."
Auf der Bundeskonferenz in Berlin erhielt der 52-jährige Mediziner am Wochenende mit 97,4 Prozent der abgegebenen Stimmen einen deutlichen Vertrauensbeweis für sein bisheriges fachliches Engagement. Damit ist er auch Mitglied des erweiterten SPD-Parteivorstands. In seiner neuen Funktion löst Spies den bisherigen Vorsitzenden Armin Lang aus dem Saarland ab.
"Mit der Universitätsklinik und dem Pharma-Standort ist das Gesundheitswesen auch einer der wichtigsten Wirtschafts- und Beschäftigungsfaktoren für unsere Stadt", betonte Spies. Jede Möglichkeit werde er nutzen, diese Interessen Marburgs für den Standort, die Patientinnen und Patienten und für die Beschäftigten auch überregional wahrzunehmen.
In seiner Vorstellungsrede forderte er erneut eine gerechtere Lastenverteilung im Gesundheitswesen. Spies gehört zu den Entwicklern der Bürgerversicherung, die dieses Ziel ebenso erreichen soll wie einen Abbau der Zwei-Klassen-Medizin.
Der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit gehören etwa zwölf Prozent der SPD-Mitglieder an. Sie sind in Heil- und Gesundheitsberufen beschäftigt und arbeiten vorwiegend in der Krankenpflege und in Arztberufen, aber auch als Mitarbeiter in anderen Bereichen des Gesundheitswesens wie bei Krankenkassen und in der Gesundheitsverwaltung. Aufgabe der Arbeitsgemeinschaft ist die inhaltliche Vorbereitung und Weiterentwicklung der Gesundheitspolitik der SPD.
"Versorgung kommt vor Ertrag", forderte Spies eine klare Abkehr von der Ökonomisierung und Privatisierung des Gesundheitswesens. Gesundheitsversorgung sei keine Ware, sondern eine öffentliche Aufgabe.
Scharf kritisierte Spies deshalb bei der Sitzung in Berlin auch den Gesetzentwurf für ein Präventionsgesetz, das die Erwartungen der SPD in keiner Weise erfülle: "Prä­vention ist kein Marketinginstrument. Sie muss vor allem die elementare Ungerechtigkeit beseitigen, dass arme Menschen über zehn Jahre kürzer Leben als reiche Menschen."
Ganz sensibel zu behandeln sei zudem das Thema "Digitalisierung und Gesundheit", das auch Schwerpunkt der Konferenz in Berlin war. "Alles, was zwischen Arzt und Patient besprochen wird, muss vertraulich bleiben, auch und gerade wenn wir die modernen Verfahren zur Arbeitserleichterung und Effizienzverbesserung nutzen", forderte Spies.
Die Digitalisierung biete auf der einen Seite enorme Chancen für eine bessere Versorgung der Patienten und einen besseren Informationsfluss. Dabei müssten die Patienten aber immer Herr ihrer Daten sein. Das gelte auch für Daten, die freiwillig abgegeben werden wie bei Gesundheits-Apps oder den sogenannten "wearables", mit denen ständig beispielsweise Puls und Bewegung registriert und weitergegeben würden.
Zugleich stellten neue Medien nicht nur ein Werkzeug dar. Ihr Gebrauch könne auch Auswirkungen auf das Verhältnis von Arzt und Patient haben.
"Technische Verfahren können die von Mitgefühl und Empathie getragene Behandlung nicht ersetzen und dürfen sich nicht negativ auf das Selbstverständnis der Heilberufe auswirken", erklärte Spies. "Deshalb gilt es umso mehr, die Digitalisie­rung im Gesundheitswesen politisch zu gestalten."
pm: Dr. Thomas Spies, MdL
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