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Spies spekuliert


Partikeltherapie nicht für Parteipolitik missbrauchen

04.02.2015 (mok)
Beim Thema Partikeltherapie am Universitätsklinikum Giessen und Marburg (UKGM) lenke die Landesregierung von den eigentlichen Problemen ab. Das hat der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Thomas Spies am Mittwoch (4. Februar) in Wiesbaden der schwarz-grünen Regierungskoalition vorgeworfen.
"Jubelanträge über Selbstverständlichkeiten können nicht von den realen Problemen ablenken", sagte Spies. "Nötig wäre ein wenig mehr Lauterkeit und Selbstkritik der Krankenhausverkäufer und die Bereitschaft, gemeinsam die Probleme der Privatisierung anzugehen." Deshalb werde das Angebot zur Kooperation zum hundertsten Male erneuert werden.
Spies begrüßte, dass die Partikeltherapie endlich in Betrieb gehen soll und für Forschung und einzelne Behandlungen zur Verfügung stehen werde, auch wenn Marburg nur der Juniorpartner in der Kooperation bleibe. "Die weitere Erforschung dieser Methode am onkologischen Schwerpunkt in Marburg ist richtig", sagte er.
Nötig sei aber vor allem, gemeinsam an der Verbesserung der Qualität der Versorgung und am Vertrauen der Menschen in die Qualität ihres Krankenhauses zu arbeiten. "Unser Uni-Klinikum ist ein gutes Krankenhaus trotz der Privatisierung, weil die Beschäftigten die Mehrbelastung ausgleichen", sagte Spies. "Nötig ist kein Selbstlob von Schwarz-Grün und Jubel über die Privatisierung, sondern eine Verbesserung der Situation".
Das könn beispielsweise durch eine Kooperation vor Ort über Parteigrenzen hinweg erfolgen, wenn die Regierung mitmache. "Es muss endlich der Einfluss des Landes - wie vor zwei Jahren versprochen - gestärkt werden, damit das Land mitreden kann", ergänzte Spies. "Zudem sind Verfahren zur systematischen Erfassung und Klärung kritischer Einzelfälle nötig, damit Vertrauen zurückgewonnen werden kann."
Laut Spies war es fahrlässig, eine solche neutrale Stelle nicht in den Kaufvertrag aufzunehmen. "Wir brauchen gesetzliche Personalstandards und bis dahin die Bereitschaft des Betreibers, statt Personalabbau freiwillig angemessene Standards einzuhalten", sagte der SPD-Abgeordnete. "Unverzichtbar ist eine angemessene Erhöhung der Finanzierung von Uni-Klinika für all die dort erbrachten Sonderleistungen." Hier müsse die Landesregierung endlich den Systemzuschlag für Universitätskliniken gegenüber der Bundesregierung durchsetzen.
Spies forderte die Landesregierung auf, endlich in einen gemeinsamen, konstruktiven Dialog zu treten. "Vor Ort machen wir das längst", sagte Spies, der 2014 selbst schon mit Oberbürgermeister Egon Vaupel und Landrätin Kirsten Fründt mehrere Gespräche mit der Geschäftsleitung und Beschäftigten geführt hat.
Aber auch das Land Hessen sei hier in besonderer Pflicht. Während am Uni-Klinikum Frankfurt die Investitionen vom Land getragen werden, müssten in Marburg die Investitionen aus den Kassenbeiträgen - sprich der Mehrleistung der Beschäftigten - bezahlt werden. "Ein Zwölftel des Programms Heureka hätte gereicht, um das zu tun, was die Rhön AG geleistet hat und nun aus den Erlösen der Krankenkassen - das heißt aus der Arbeit der Beschäftigten - verdienen muss", sagte Spies.
Deshalb müsse sich das Land endlich angemessen engagieren. "Das wichtigste ist, dass die Menschen in Mittelhessen wieder und begründet Vertrauen in die Sicherheit der medizinischen Versorgung fassen können", sagte der SPD-Politiker zum Abschluss.
pm: Dr. Thomas Spies, MdL
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